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Millionen Autofahrer wären betroffen

Diesel-Urteil in Leipzig ist vertagt worden - tiefes Durchatmen in verpesteter Luft

Donnerstag 22. Februar 2018 - Leipzig (wbn). Die Diesel-Besitzer im Weserbergland und bundesweit werden weiter auf die Folter gespannt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung über Fahrverbote in Deutschland vertagt. Laut dem Vorsitzenden Richter Andreas Korbmacher soll ein Urteil erst am kommenden Dienstag gesprochen werden.

 

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In dem  heute erfolgten gut vierstündigen Rechtsgespräch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ging es um Fragen des Bundesimmissionsschutzgesetzes, der Straßenverkehrsordnung und um Fragen des Europarechts.

Vor allem geht es um die Frage ob Städte in Deutschland Diesel-Fahrverbote eigenmächtig anordnen können.

Die Maßnahme zur Luftreinhaltung würde für „dicke Luft“ im politischen Raum sorgen. Millionen Autofahrer mit einem Dieselfahrzeug wären betroffen und würden sich erneut vom Staat und von der Automobilindustrie im Stich gelassen fühlen.

 

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