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Nunmehr beschlossen: Weserministerkonferenz verabschiedet sich von der Oberweserpipeline

Freitag 16. August 2019 - Kassel / Hameln (wbn). Ist die Quadratur des Kreises gelungen indem die weitere Salzbelastung der Weser vermieden wird und gleichzeitig die Interessen des größten Salzherstellers der Welt, von K+S in Kassel, gewahrt werden?

Am gestrigen Donnerstag haben die „Weserminister“ in ihrer Sitzung in Kassel beschlossen, dass die Oberweserpipeline nicht gebaut wird.

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Kali + Salz habe nachgewiesen, dass es ausreichend wirksame Alternativen zur Fernableitung der Abwässer gäbe, die zudem auch noch  weniger umweltbelastend seien, so die Hessische Umweltministerin Priska Hinz kurz nach der entscheidenden Sitzung. Der Beschluss der Flussgebietsgemeinschaft ist deckungsgleich mit der entsprechenden Forderung des Landkreisbündnisses „Hamelner Erklärung e.V. “. Das Bündnis hatte alle verantwortlichen Ministerinnen und Minister noch kurz vor der entscheidenden Sitzung kontaktiert und gebeten, sich von der Oberweserpipeline zu verabschieden. Die Weserbergland-Nachrichten.de hatten bereits am Dienstag auf diese Kehrtwende von K+S hingewiesen. Unter Berufung auf eine entsprechende Information des heimischen Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps (SPD).

Zuvor hatten das Bündnis und eine Klägergemeinschaft über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren intensiv mit den Vertretern des Bergbauunternehmens über eine umweltverträglichere Entsorgung der Produktionsabfälle diskutiert und verhandelt. „Die Beschlüsse der FGG Weser entsprechen weitgehend  unseren Eckpunktepapier, das wir mit K+S dazu erarbeitet und vereinbart haben“, so Bernd Kleibl für das „Hamelner Bündnis“.

Nachfolgend der Wortlaut einer Information des „Hamelner Bündnis“ zu der Weserministerkonferenz in Kassel:  „Die Entscheidung der Ministerrunde war reif und sie ist richtig. Wir bedanken uns bei allen Konstrukteuren, die auf den verschiedenen politischen und persönlichen Ebenen an diesem Beschluss maßgeblich mitgearbeitet haben, das waren ja nicht wenige. Schön zu wissen, dass sich unsere Weser-Bundestagsabgeordneten zusammen mit den Landräten sehr erfolgreich eingebracht haben. Wichtig war uns vor allem, dass K+S einerseits auf die Oberweserpipeline verzichtet und sich zudem bindet, ab 2027 überhaupt keine Produktionsabfälle mehr in die Fließgewässer abzuleiten. Dieser heutige Erfolg war zunächst so ja nicht wirklich zu erwarteten.  Wir bekommen jetzt endlich eine verlässliche Perspektive für die schrittweise Verbesserung der Gewässerqualität, was ja nicht nur der Umwelt, sondern auch dem Tourismus und allgemein der Lebensqualität am Fluss dient. Wir haben nach diesem Beschluss nun auch die berechtigte Erwartung, dass die ambitionierten Planungen  für das Gewässer-Renaturierungsprogramm „Blaues Band“ mit der schrittweisen Verbesserung der Gewässerqualität einhergehen wird.

Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass Lösungen selbst in festgefahrenen Situationen möglich sind, wenn die Verhandlungspartner unvoreingenommen aufeinander zuzugehen, am Ende dann aber auch Kompromisse nicht scheuen. Industriepolitisch ist es überaus wichtig, dass  K+S jetzt Planungssicherheit hat, also weiss, welche konkreten  Umweltinvestitionen zu tätigen sind um  dann zukünftig  auch nicht mehr von den sommerlichen Niedrigwasserständen betroffen zu sein.

Das Landkreisbündnis will die Arbeitsplätze bei K+S sichern, das stand nie zu Debatte und wird mit den Beschlüssen der Ministerrunde auch gelingen“.“

 

 

 

 

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