War das Störfeuer zu groß?

Eilt! Kurzfristige Absage der Polizeidirektion Göttingen zur Unterzeichnung der Projektvereinbarung. Landrat reagiert mit Gelassenheit

Göttingen (wbn). Das Störfeuer interessierter politischer Kreise war offenbar zu stark. Polizeipräsident Robert Kruse aus Göttingen hat die gestern kurzfristig bekanntgegebene öffentliche Unterzeichnung einer Projektvereinbarung zur Regionalleitstelle in Hameln ebenso kurzfristig wieder abgesagt.

Die Vereinbarung sollte und soll noch zwischen der Polizeidirektion Göttingen und dem Landkreis Hameln Pyrmont, vertreten durch Landrat Rüdiger Butte, getroffen werden. Die Absage erreichte die Weserbergland-Nachrichten.de soeben aus Göttingen. Aus Hamelner Sicht ist die Angelegenheit aufgeschoben aber nicht aufgehoben: Landrat Rüdiger Butte zeigte sich auf Anfrage der Weserbergland-Nachrichten.de in einer ersten Stellungnahme gelassen und zuversichtlich. Er stehe weiterhin zur Verfügung und gehe davon aus, "dass eine sachgerechte Lösung gefunden werde". Hier die offizielle Absage-Erklärung aus Göttingen, die bei genauem Hinsehen nicht wirklich als Absage formuliert ist. Die Sorgen beziehen sich offenbar weniger auf den Inhalt als vielmehr auf den Zeitpunkt der bis heute Vormittag offenbar noch problemlosen, gestern noch in beiderseitigem Einvernehmen bekräftigten Unterzeichnungs-Absicht.

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Der Wortlaut: „Die öffentlichen Darstellungen zur beabsichtigten Projektvereinbarung der Polizeidirektion (PD) Göttingen mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont zur Prüfung einer Erweiterung der Leitstellenaufgaben bei der Kooperativen Regionalleitstelle Weserbergland in Hameln haben hier zu der Bewertung geführt, dass es möglicherweise unterschiedliche Interpretationen zur Projektausrichtung gibt. Aus diesem Grund hält es die PD Göttingen für erforderlich, vor Unterzeichnung einer gemeinsamen Projektvereinbarung mögliche Unklarheiten auszuräumen.

Deshalb wird die PD Göttingen diese Projektvereinbarung am 19. Mai 2011 nicht unterzeichnen und zunächst weitere Gespräche mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont führen. Polizeipräsident Robert Kruse hat Landrat Rüdiger Butte hierüber informiert. "Wir halten weiterhin an der Prüfung einer möglichen Verlagerung polizeilicher Leitstellenaufgaben in die KRL Weserbergland fest, die aber bei derzeitigem Stand nur ergebnisoffen geführt werden kann", so Polizeipräsident Kruse. "Wir beabsichtigen, die gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont nach Klärung der offenen Fragen im gemeinsamen Interesse fortzusetzen."