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Das Jamaika-Bündnis im Weserbergland groovt noch immer

Schwarz-Grün ist an der Elbe rettungslos abgesoffen, doch an der Weser hält sich eine solche Liaison erstaunlich gut über Wasser

Hameln/Hamburg (wbn). In Hamburg ist die schwarz-grüne Koalition endgültig gescheitert. Nach dem Weggang des Publikumslieblings Ole von Beust (CDU) konnte es dessen Nachfolger Christoph Althaus nicht richten, was allerdings für die politischen Beobachter nicht überraschend kam. Das Debakel war nicht zuletzt aufgrund des bildungspolitischen Scheiterns (im Koalitionsvertrag vereinbarte sechsjährige Primarschule) zu erwarten gewesen. Ein deutlich ausgefallener Volksentscheid lehnte das schwarz-grüne Konzept mit einer schallenden Ohrfeige ab – und zwar am Tage des Rücktritts von Beust.  Für das Weserbergland liegt da die Frage nahe, wie es vor diesem Hintergrund um das „Jamaika-Bündnis“ auf Kreisebene im Landkreis Hameln-Pyrmont bestellt ist.

Hier sind seit dreieinhalb Jahren CDU und FDP mit den Grünen im Bunde. Doch der politische Reggae in den Jamaika-Farben (Schwarz: Deppmeyers CDU), (Gelb: Fockenbrocks FDP) und (Grün: Schmiedekinds Grüne) im Dunstkreis der Rattenfängerstadt groovt unverdrossen weiter. Da mag SPD-Fraktionschef Uli Watermann noch so grell dazwischenpfeifen – unisono wird die ungewöhnliche Konstellation von den Beteiligten als Erfolgsmodell gelobt. Deppmeyer gab sich heute morgen im Gespräch mit den Weserbergland-Nachrichten.de sehr selbstbewusst: „Bei uns im Landkreis Hameln-Pyrmont läuft’s gut, ich bin ja auch noch da“, schmunzelte der  Fraktionsvorsitzende der Kreistags-CDU unter Anspielung auf die Kalamitäten, die sich nach dem Abgang von Ole von Beust im Hamburger schwarz-grünen Bündnis ergaben.

(Zum Bild: Otto Deppmeyer kämpft auch auf dem Schlachtfeld als Räuberhauptmann mit einer bunt zusammengewürfelten Truppe (Schwarz, Grün, Gelb) gegen die "Roten". Foto Weserbergland-Nachrichten.de)

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Hierfür nennt Otto Deppmeyer zwei Belege: Die erfolgreichen Einspar-Kraftakte bei den Haushaltsberatungen des Landkreises und die Gründung des Klimabündnisses „gegen das Störfeuer der SPD“.  Die Klimaschutzagentur sei in den Gruppenvertrag reingeschrieben worden, macht Schmiedekind die Urheberschaft für die Grünen selbstbewusst deutlic h und lobt auch das Umdenken der Christdemokraten auf dem Feld der Kreisabfallwirtschaft, hier speziell den Nutzwert der Biotonne. „Vor zehn Jahren wären die Schwarzen dagegen noch Sturm gelaufen“. Helmut Zeddies (FDP), der  sich mit Schmiedekind das Amt des stellvertretenden Landrates geteilt hat, sieht ebenfalls unterm Strich nur Vorteile. Zwar seien die Grünen mit der Verlängerung der Kraftwerkslaufzeit in Grohnde nicht einverstanden, das spiele aber auf einer anderen Ebene.

Auch Zeddies lobt die Zusammenarbeit bei der Klimaschutzagentur, die wohl auch für das interfraktionelle Klima gut gewesen ist. „Wir regeln das, was wir selbst regeln können“, sei einer der Leitsätze in dem Papier, das die Zusammenarbeit der Jamaika-Koalition im Weserbergland beschreibt, ergänzt Schmiedekind. Bisher habe das geräuschlos funktioniert. Bildungspolitisch könnte es allerdings etwas im Getriebe knirschen. So machen sich die Grünen für eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Hessisch Oldendorf stark. Andererseits: „Jede Seite weiß, was mit der anderen geht.“  Schmiedekind bedauert in diesem Zusammenhang, dass es in der Landeshauptstadt Hannover nicht gelungen sei eine große Mehrheit für ein einheitliches Bildungskonzept herzustellen. Um so pragmatischer wollen Schwarze, Grüne und Gelbe vor Ort verfahren. Die schwarz-grüne Zusammenarbeit hat Schmiedekind übrigens bis auf die Gemeinde heruntergebrochen in der er selbst Fraktionschef ist. In Salzhemmendorf ist er einen Bund mit der CDU eingegangen als noch Jobst von Wendorff für die CDU die Strippen zog. Sein Tod war auf Gemeinde- und Kreisebene ein großer Verlust für die Kommunalpolitik – die unkonventionelle Zweckehe mit den Grünen sein visionäres Vermächtnis, das ihn bis heute überdauert hat und ebenfalls gut funktioniert.

An Schmiedekind soll‘s jedenfalls nicht liegen. Der Grüne Ober-Guru Trittin würde das übrigens gut finden. Im Landkreis Göttingen hat der einflussreiche Machtpolitiker der Grünen die dortige schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Kreisebene ausdrücklich gelobt. Allerdings befürwortet der schlaue Fuchs auch, dass die Grünen in der Stadt selbst mit den Sozialdemokraten paktieren. Das passt zum neuen Selbstverständnis der Grünen und Alternativen, die aufgrund der Höhenflüge in den Umfragen vor Kraft nicht laufen können.

Ausgerechnet im konservativen Musterländle Baden-Württemberg ist ein grüner Ministerpräsident nicht mehr ausgeschlossen . Da würde nicht nur der Kopfbahnhof kopfstehen, sondern auch die ganze Republik.

 

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