Neuer Vorstoß geplant

Uwe Schünemann: Ith-Tunnel-Protest zeigt erste Wirkung in Berlin

Montag 21. März 2016 - Fölziehausen / Holzminden (wbn). Die Befürworter der Ortsumgehung Fölziehausen sind jetzt fest entschlossen "alle Register in Berlin zu ziehen".

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes hat die Ortsumgehung Fölziehausen, den sogenannten Ith-Tunnel, lediglich in den weiteren Bedarf eingestuft. „Das wäre das Aus für diese so dringend benötigte Verkehrsmaßnahme“, befürchtet Uwe Schünemann. Insbesondere für den LKW-Verkehr und damit für den Wirtschaftsstandort Holzminden sei die Ith-Querung so entscheidend. „Diese Einstufung darf nicht das letzte Wort sein!“ Deshalb hat der heimische Landtagsabgeordnete wichtige Gespräche mit verantwortlichen Politikern in Berlin geführt.

Fortsetzung von Seite 1

Dabei wurde eines deutlich: Der jetzt vorgestellte Entwurf basiert vorwiegend auf fachliche Aspekte. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis habe dabei eine große Rolle gespielt. Dass dabei die Ith-Querung besonders schlecht abschneidet, sei von Anfang an bekannt gewesen. Deshalb sei es so ärgerlich, dass Rot / Grün eine Priorisierung dieses Projektes im Landtag abgelehnt habe. Mit der parlamentarischen Beratung müssten jetzt aber regionale Besonderheiten stärker berücksichtigt werden. „Hier hat das NIW Gutachten der Bürgerinitiative B240 die besten Argumente geliefert“, so Uwe Schünemann. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann habe ihm bereits zugesichert, dass dieses im weiteren Verfahren zu einer Besserstellung der Ortsumgehung Fölziehausen führen werde.

Ein uneingeschränktes Planungsrecht sei das Minimalziel. Damit könne mit den fünf Millionen Euro, die noch die CDU geführte Landesregierung bereitgestellt hatte, der Ith-Tunnel bis zur Planfeststellung fertig geplant werden. Besser wäre ohne Zweifel der „Vordringliche Bedarf“, weil damit bereits eine Vorentscheidung für die Finanzierung getroffen werde.  Allerdings sei bisher jede rechtskräftig planfestgestellte Maßnahme auch gebaut worden.

„Wir werden jetzt alle Register in Berlin ziehen, um das Beste für unsere Region zu erreichen“, verspricht Uwe Schünemann. So seien Gespräche zwischen der Bürgerinitiative B240 und den Entscheidern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vereinbart worden. Neben den Verkehrspolitikern wird die Holzmindener Delegation mit dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Niedersachsen Mathias Middelberg und dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann zusammentreffen.