Reichserntedankfest-Dokumentation im Bauernmuseum Börry?
CDU stellt klare Bedingung: Ohne Einwohnerbefragung in Emmerthal kein weiterer Schritt am Bückeberg
Freitag 22. Juni 2018 - Emmerthal (wbn). Die Meinung der Bürger in Emmerthal soll die Grundlage für die Bückeberg-Diskussion bilden.
Die CDU-Kreistagsfraktion hat in Sachen „Bückeberg“ nochmals darauf gedrungen keinerlei Fakten zu schaffen ohne eine Befragung der Einwohner in Emmerthal. Sie hat am Montag zum wiederholten Male das Gelände des Bückebergs besucht, um anschließend in dem Landwirtschafts-Museum Börry mögliche Räumlichkeiten beziehungsweise Gebäude für die Präsentation der Aufarbeitung des Themas „Reichserntedankfest am Bückeberg“ zu besichtigen.
(Zum Bild: Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion in Börry. In der Mitte Ortsbürgermeister Rolf Keller. Foto: CDU)
Vor dem Hintergrund des großen Bürgerprotestes der vergangenen Monate fordert die CDU-Kreistagsfraktion die Durchführung der Einwohnerbefragung. Es dürfe eine Umsetzung des geplanten Dokumentations- und Lernortes Bückeberg nicht ohne das Votum der Einwohner erfolgen. Jetzt auch noch den Gemeinderatsbeschluss zur Einwohnerbefragung in Frage zu stellen, wie es der Bürgermeister in Emmerthal letzte Woche getan habe, sei schon sehr bedenklich. Die CDU-Kreistagsmitglieder fragen: „Dieses Vorgehen mutet schon sehr befremdlich an. Will man hier Fakten schaffen, ohne das Bürgervotum abzuwarten?“
Zudem gebe es noch viele offene Fragen.
In der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Mai sei vereinbart worden, dass in der nächsten Sitzung im August, die Ergebnisse zum Thema Bückeberg bezüglich der Eigentumsfrage, der baurechtlichen Voraussetzungen und Förderkulisse vorgestellt werden sollten.
Diese Ergebnisse sollten genauso abgewartet werden, wie die schriftlichen Zusagen des Bundes, die Voraussetzung für die Aufhebung der Vorbehaltsbeschlüsse aus der vergangenen Kreistagssitzung in einer nichtöffentlichen Kreisausschusssitzung seien. Ohne die Klärung der offenen Punkte, aber vor allem ohne das Ergebnis der Einwohnerbefragung in Emmerthal, lehne die CDU „eine jegliche Umsetzung“ ab.