Weserbergland-Nachrichten.de exklusiv - Nach Fukushima-Katastrophe:

Innenminister Schünemann hält Neubewertung der „bislang gültigen Übungsszenarien“ für erforderlich

Hannover/Hameln (wbn). Der Atomunfall in Fukushima macht nach den Worten des niedersächsischen Landesinnenministers Uwe Schünemann (CDU) eine „Neubewertung der bislang gültigen Übungsszenarien“ erforderlich.

Dies hat der Minister in Hannover erstmals in einem Antwortschreiben erkennen lassen, das dem Landrat von Hameln-Pyrmont, Rüdiger Butte (SPD), zum Wochenende zugegangen ist und dem Internet-Nachrichtenportal Weserbergland-Nachrichten.de jetzt im Wortlaut vorliegt. 

Der ehemalige Chef des niedersächsischen Landeskriminalamtes und jetzige Landrat im Weserbergland, Rüdiger Butte, hatte im Blick auf Fukushima Handlungsbedarf im Katastrophenschutz auf Landes- und Bundesebene angemeldet.

Schünemann zu Butte: "Ihre Einschätzung teile ich..."

Vor allem äußerte Butte Zweifel ob ein Landrat auf seiner Ebene mit den „logistischen Möglichkeiten einer kommunalen Gebietskörperschaft“ wie dem Landkreis Hameln-Pyrmont der Situation einer solchen „Großschadenslage“ gerecht werden könne. Im Landkreis Hameln-Pyrmont befindet sich das von E.on betriebene Kernkraftwerk Grohnde. Innenminister Uwe Schünemann gab Butte nunmehr ausdrücklich recht: „Ihre Einschätzung, dass aufgrund der Erfahrungen aus Fukushima die Katastrophenschutzplanungen überprüft werden müssen, teile ich.“

All dies werde in den „dafür vorgesehenen Gremien“ geschehen, schrieb Innenminister Uwe Schünemann an den Hamelner Landrat weiter. Die Erkenntnisse aus den für die Zukunft geplanten oder zu planenden Übungen müssten nunmehr in die kontinuierlich fortzuführende Überprüfung einfließen.

(Zum Bild: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat "den Ball" von Butte aufgenommen, macht aber an anderer Stelle seines Briefes durchaus Vorbehalte geltend. Bild unten: Hameln-Pyrmonts Landrat Rüdiger Butte hatte eine Reihe von Fragen an den Innenminister in Hannover. In Buttes Landkreis liegt schließlich das Atomkraftwerk in Grohnde, Gemeinde Emmerthal - und in absehbarer Zeit soll an dem Kernkraftwerk an der Weser auch eine große Katastrophenschutzübung stattfinden, die bereits einmal verschoben worden ist. Foto: Weserbergland-Nachrichten.de / Foto unten: Landkreis Hameln-Pyrmont)

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 Buttes Hinweis auf eine mögliche Überforderung lokaler Entscheidungsträger, veranlasst den Innenminister jedoch zu der Anmerkung, dass nach dem Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetz bereits jetzt die Möglichkeit gegeben sei, „die zentrale Leitung durch die zuständige Polizeidirektion übernehmen zu lassen.“ Mit Interesse sehe er den Erkenntnissen aus der Katastrophenschutzübung „Kernkraftwerk Grohnde“ entgegen.

In diesem Zusammenhang hat Innenminister Schünemann in seinem Schreiben angeregt, die auf Buttes Betreiben getroffene Entscheidung über die Verschiebung der ursprünglich für Herbst 2010/Frühjahr 2011 geplanten Katastrophenschutzübung in Grohnde „noch einmal zu überdenken“. Landrat Rüdiger Butte sieht sich in einer ersten Reaktion auf das Antwortschreiben des Innenministers in seiner Auffassung „grundsätzlich bestätigt“, wie er gegenüber den Weserbergland-Nachrichten.de betont hat.