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In Emmerthal leuchtet jetzt eine "Ampel" auf

Rechnerischer Vorteil im Verwaltungs-Ausschuß: SPD, Grüne und FDP bilden Mehrheitsgruppe

Emmerthal (wbn). Wurden sie durch die Bündnisgespräche in Nordrhein-Westfalen inspiriert, wo es jetzt um eine „Ampelkoalition“ geht? Jedenfalls hat sich jetzt eine Mehrheitsgruppe im Emmerthaler Gemeinderat gebildet, die aus SPD, FDP und Grünen bestehen soll.

 Damit ist zwar noch nicht die Mehrheit im Gemeinderat gegeben, denn die CDU ist mit zwölf Sitzen nach wie vor die stärkste Fraktion und die Freie Wählergemeinschaft Emmerthal (FWE) weist drei Plätze auf, doch die aus elf Mandatsträgern bestehende SPD-Fraktion hat zusammen mit Grüne und FDP (jeweils ein Sitz) aufgrund der Auszählverfahren einen Platz mehr im wichtigen Verwaltungsausschuß (VA). In diesem Ausschuß werden auf dem kurzen Dienstweg wichtige Vorentscheidungen getroffen.  Politische Beobachter haben sich ohnehin gewundert, weshalb die SPD diesen Schachzug nicht schon früher vollzogen hat. SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Leunig meinte, man habe es nach der Wahl erst einmal getrennt probieren wollen.

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Offenbar unter dem Eindruck der zurückliegenden Haushaltsberatungen, bei denen die CDU immer wieder auf weitergehende Einsparanstrengungen gedrungen und ihre Zustimmung verweigert hatte, war dann genug Frustpotential entstanden, um nunmehr diesen Schritt zu vollziehen. Die Mehrheitsgruppe solle „ab sofort“ gültig sein, zeigt sich Ratsmitglied Ruth Leunig heute im Gespräch mit den Weserbergland-Nachrichten.de entschlossen. Ein erstes Zusammentreten in der neuen Formation wäre nach Leunigs Auffassung bereits am 21. Juni  im Verwaltungsausschuß möglich. Am darauffolgenden Tag würde dann der Gemeinderat tagen. Die neuen Kräfteverhältnisse dürften sich für die SPD schon bei den bevorstehenden Beratungen über die Dorfgemeinschaftshäuser als nützlich erweisen. Auch hier hat die CDU, was das Kostenbewusstsein betrifft, andere Vorstellungen als die Riege aus SPD, FDP und Grünen.

 

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