Richter haben Zweifel an Verhältnismässigkeit
Ausgangsbeschränkung in Hannover mit sofortiger Wirkung wieder aufgehoben

Dienstag 6. April 2021 – Hannover (wbn). Die Ausgangssperre in der Landeshauptstadt Hannover ist aufgehoben worden.

Das geschah seitens der Region Hannover mit sofortiger Wirkung. Einem Bericht des NDR zufolge hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) starke Zweifel an der Ausgangsbeschränkung geäußert.

 

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Diese Maßnahme verstoße gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, hatte zuvor schon das Verwaltungsgericht Hannover geltend gemacht.

Nur aus triftigem Grund war im Rahmen der Ausgangsbeschränkungen das Verlassen der Wohnung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr erlaubt gewesen.

Daraufhin war die Innenstadt der Landeshauptstadt in den vergangenen Tagen in der Nacht wie leergefegt gewesen. Die Ausgangsbeschränkung in Hannover war weitgehend eingehalten worden.