Zweifel an Hochzeitsprämie für Zusammenschluß zwischen Coppenbrügge und Salzhemmendorf

Kellner sieht den "alten Holzmichl" eine neue Sau durchs Dorf treiben - Spott und Kritik für Stengers Fusions-Vorstoß

Coppenbrügge (wbn). Mit unverhohlenem Spott reagiert der Coppenbrügger CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Kellner auf den Vorstoß des Salzhemmendorfer Gemeinderatsmitglieds Udo Stenger, eine Gemeindefusion zwischen Salzhemmendorf und Coppenbrügge herbeizuführen.

Stenger lässt derzeit Flugblätter auf Coppenbrügger Boden verteilen, die einen entsprechenden Gemeinderatsantrag zum Inhalt haben, der darauf hinausläuft, dass mit Aussicht auf Landeszuschüsse („Brautprämie“) ein Gemeindezusammenschluss geprüft und erwogen werden soll. Darüber sollten dann die Bürger in beiden Gemeinden entscheiden. Das Vorgehen ist einmalig. Noch nie zuvor hat ein Ratsmitglied aus der Nachbargemeinde auf Coppenbrügger Boden mit Flugblättern Kommunalpolitik gemacht. Die Weserbergland-Nachrichten.de hatten über diese Flugblatt-Kampagne, die auch auf Salzhemmendorf ausgeweitet ist, erstmals zum Wochenbeginn berichtet. Auch der Beschlussantrag von Udo Stenger wurde am Montag von den Weserbergland-Nachrichten.de erstmals in vollem Wortlaut veröffentlicht.

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Kellner fühlt sich in seiner Erwiderung an den Bierzelt-Gassenhauer „Lebt denn der alte Holzmichel noch?“ erinnert. Und er fährt schuhplattelnd fort: „Ja, er lebt noch – als Udo Stenger.“  Mit kaum noch zu überbietender Bissigkeit ruft Kellner über den Zaun Richtung Salzhemmendorf: „Auf die Ratschläge eines in Salzhemmendorf gescheiterten und abgerufenen Ratgebenden können wir gerne verzichten. Es war doch maßgeblich Udo Stenger, der mit hochfliegenden Kurträumen den Haushalt Salzhemmendorfs an den Rand des Ruins getrieben hat. Seine Frühpensionierung mit 53 Jahren geht auch zu Lasten des Steuerzahlers.“

Thorsten Kellner sieht jetzt eine neue Sau durchs Dorf rennen und meint: „Ich habe immer im Scherz gesagt, zwischen den Fast-Pleiten in Salzhemmendorf und Bad Münder wird Coppenbrügge wie Phönix aus der Asche aufsteigen. Da sei Herrn Stenger versichert, wir werden sehr gewissenhaft aufpassen, dass wir als Coppenbrügger nicht durch die Hintertür für diese damaligen finanziellen Eskapaden von ihm in Schlepptau genommen werden.“

Finanzielle Lockprämie wäre auch nur ein vorübergehendes Trostpflaster...

Die von Stenger in Millionenhöhe in Aussicht gestellten Zuschussgelder im Fall einer Fusion sind aus Sicht des Coppenbrügger Fraktionschefs illusorisch. Kellner: „Zur Beruhigung von Herrn Stenger, als Fraktionsvorsitzender kann ich ihm mitteilen, dass wir uns mit der Fusionsthematik beschäftigt haben und unter anderem dabei feststellten, dass wir in den Genuss der sogenannten Hochzeitsprämie nach jetzt gültigen Kriterien gar nicht kommen. Und warum nicht, weil wir noch nicht genug verschuldet sind. Unsere derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung ist noch nicht hoch genug. Die finanzielle Lockprämie wäre auch nur ein vorübergehendes Trostpflaster, solange wir als Kommunen immer wieder durch die Hintertür aufgedrückte neue Pflichtaufgaben erfüllen müssen, aber die Einnahmeseite unkalkulierbar schwankend bleibt. So verzehren sich angebliche finanzielle Vorteile innerhalb weniger Jahre. Handlungsbedarfe bestehen vor allem für Samtgemeinden. Die in seinem Antrag angesprochenen Probleme sind Salzhemmendorfer Angelegenheiten. Dafür ist der Gemeinderat dort zuständig.“

Landrat Rüdiger Butte sieht Zusammenhang mit einem "gewissen Termin" im September

Ebenso wie Kellner in seiner Stellungnahme gegenüber den Weserbergland-Nachrichten.de zeigt sich auch Landrat Rüdiger Butte äußerst skeptisch. Coppenbrügge sei so gesehen gar nicht hoch genug verschuldet um in den Genuss von Landesmitteln zu kommen. Stengers Alleingang stößt bei Butte auf deutliche Zurückhaltung. Ein solcher Prozess müsse zwischen den Nachbargemeinden gut abgestimmt und gewollt sein. Butte hegt den Verdacht, dass sich Udo Stenger von einem „gewissen Termin“ im September habe leiten lassen.

Gemeindebürgermeister Hans-Ulrich Peschka lehnte eine Stellungnahme vorerst ab. Er wolle erst einmal abwarten bis der Stenger-Antrag im Salzhemmendorfer Gemeinderat eingebracht und erörtert wird. Gleichlautend war auch die Reaktion des Nachbarbürgermeisters Martin Kempe. Möglicherweise sind die beiden Bürgermeister auf diskrete Weise auch näher an dem Thema dran als Stenger sich das vorstellt. Vielleicht wollte Holzmichel Udo Stenger aber auch nur per Postwurfsendung mitteilen, dass er noch lebt… Rechtzeitig zur Kommunalwahl und damit früher als alle anderen.