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Regionalkonferenz mit Stephan Weil und LöMö

SPD-Basis im Weserbergland stimmt über das Berliner Verhandlungsergebnis zur Großen Koalition ab

Hameln/Berlin (wbn). Die SPD-Basis hat in Sachen Große Koalition das letzte Wort und wird am Montag, 2. Dezember, im Rahmen einer Regionalkonferenz über das Berliner Verhandlungsergebnis informiert und befragt.

Die SPD hatte noch vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU entschieden, dass sie zum ersten Mal auf Bundesebene in der eigenen Parteigeschichte und als erste deutsche Partei überhaupt einen Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wird.

 

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Dieses Mitgliedervotum wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein. Bei dieser wichtigen Entscheidung komme es auf jede Stimme an, bekräftigt der Hamelner Unterbezirks-Büroleiter Peter Schulze in einer Mitteilung an die Presse. Die SPD-Mitglieder seien in den vergangenen Wochen kontinuierlich auf dem Laufenden darüber gehalten worden, was gerade in den Koalitionsverhandlungen ansteht, und auch darüber, welche Neuigkeiten es bei den Vorbereitungen des Mitgliedervotums gibt.

Schulze teilt weiterhin mit: "Sollte es nun in Kürze zum Abschluss eines Koalitionsvertrages mit der CDU im Bund kommen, möchten wir allen interessierten SPD-Mitglieder persönlich die Möglichkeit geben, die Verhandlungsergebnisse kennen zu lernen, Fragen an Mitglieder der Verhandlungskommission zu stellen und mit ihnen darüber zu diskutieren.

Als SPD wollen wir erfahren, wie in den nächsten vier Jahren mit unseren sozialdemokratischen Inhalten ein deutlicher politischer Fortschritt für Millionen von Menschen erreicht wird, um ihre Lebensumstände zu verbessern." Dazu findet eine Regionalkonferenz am Montag, den 2.12.2013, um 18. 3o Uhr im Casino der Technischen Akademie Hameln e.V. Bahnhofstr. 18/20, 31785 Hameln statt. Der SPD-Landesvorsitzende und Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird zu Beginn der Konferenz über die Grundzüge des Koalitionsvertrages sprechen. An seiner Seite berichtet seine Stellvertreterin Gabriele Lösekrug-Möller über die konkreten Verhandlungsergebnisse.

 

 



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