Oberbürgermeister Claudio Griese will die Innenstadt stärken
Neue Gebührensatzung ermöglicht auch das Hamelner Pflasterfest

Von Thomas Wahmes

Freitag 20 Februar 2015 - Hameln (wbn). Das Bekenntnis ist deutlich: „Ich halte es für unerlässlich, unsere Innenstadt zu stärken“, sagt Oberbürgermeister Claudio Griese. Einzel- handel und Gastronomie seien auf ein lebendiges Zentrum angewiesen. „Was bringt uns ein schickes Pflaster, wenn in der Fußgängerzone nichts los ist?“, fragt der Rathauschef.

Er will nun an einer wichtigen Stellschraube drehen: Die städtische Gebührensatzung soll geändert werden, um Veranstaltungen, unter anderem das Pflasterfest, auch zukünftig möglich zu machen und damit die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Bis zuletzt stand das Pflasterfest auf der Kippe, nun gibt es neue Hoffnung. Mehr noch: Die Open-Air-Sause ist bereits fast in trockenen Tüchern.

(Zum Bild: Publikumsmagnet: Eine geänderte Sondernutzungsgebührensatzung macht Hoffnung auf eine Fortsetzung des Pflasterfestes. Foto: Stadt Hameln)

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Grundlage ist eine geänderte Sondernutzungsgebührensatzung, nach der für „Stände aus besonderem Anlass (zum Beispiel Stadtfeste)“ keine Sondernutzungsgebühr mehr erhoben werden soll. Diesem Vorschlag Grieses muss allerdings noch der Rat zustimmen. Die Entscheidung fällt in der Sitzung am 11. März.

Die Sondernutzungsgebühr von 2 Euro pro Quadratmeter hatte der Hameln Marketing und Tourismus GmbH (HMT) als Veranstalterin des Pflasterfestes und anderer Veranstaltungen zuletzt Probleme bereitet. Im Dezember vergangenen Jahres hatte der Rat die Sondernutzungebühr sogar noch auf 5 Euro pro Quadratmeter angehoben. Das hätte das Aus für eine Pflasterfest-Neuauflage bedeutet, war bereits im Vorfeld von der HMT angekündigt worden. „Es ist ein gutes Signal, wenn dieser Beschluss schnell korrigiert wird“, wirbt Griese nun für ein Umdenken.

Er plädiert für eine wirtschaftsfreundlichere Politik und weiß die Argumente auf seiner Seite: Laut einem Gutachten ließen Tagesbesucher 28 Euro in der Stadt. Mystica Hamelon, Pflasterfest und Herbstmarkt kämen zusammen auf ca. 190.000 Besucher – im Ergebnis stehe eine Wertschöpfung von 5,3 Millionen Euro. „Das zeigt, dass diese Veranstaltungen für Hameln ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind“, resümiert der Rathauschef. Hinzu kämen Steuereinnahmen für die Stadt, die sich nach Einschätzung Grieses auf „mindestens 100.000 Euro“ summierten.

Entscheidend sei für ihn, Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt abzusichern. Onlinehandel und Outlet-Center, aber auch eine gestiegene Mobilität und immer höhere Ansprüche der Kunden setzten den Handel insbesondere in mittleren und kleineren Städten zunehmend unter Druck. Hier gelte es gegenzusteuern. „Der Erlebnischarakter und die Aufenthaltsqualität sind die entscheidenden Faktoren, um sich im Wettbewerb durchzusetzen“, betont Griese. Veranstaltungen wie verkaufsoffene Sonntage und Stadtfeste böten dazu den idealen Rahmen. „Nur wenn wir hier punkten, kann es uns gelingen, Kunden an uns zu binden, den Einzugsbereich der Stadt dauerhaft zu erweitern und Kaufkraftabflüsse zu verhindern.“

Den Weg für eine Änderung der Gebührensatzung und damit für Veranstaltungen wie das Pflasterfest freizumachen, ist nach den Worten Grieses „eine Frage der Vernunft“. Es gehe dabei auch um die Lebensqualität in dieser Stadt. Gerade auch jungen Menschen müsse „etwas geboten werden“, wenn Hameln attraktiv sein wolle. „Und da helfen Großveranstaltungen wie das Pflasterfest.“ Die geplante Satzungsänderung dürfe jedoch nicht als Einzelfallregelung für einen bestimmten Veranstalter verstanden werde, so der OB. „Auch alle anderen, die in der Fußgängerzone etwas qualitativ Hochwertiges auf die Beine stellen wollen, werden davon profitieren.“

Ein weiterer Punkt, der in den vergangenen Wochen für Unruhe unter Bauschaffenden gesorgt hatte, soll mit der Satzungsänderung korrigiert werden: Es geht um eine Erhöhung der Gebühr für das Aufstellen von Containern und Mulden im öffentlichen Verkehrsraum auf täglich 10 Euro pro Quadratmeter. Hier ist vorgesehen, die Gebühr auf 1 Euro pro Tag in der Fußgängerzone und auf 0,50 Euro pro Tag außerhalb der Fußgängerzone abzusenken. Zugleich soll der Gebührenkatalog für Container und Mulden um eine Jahresgebühr in Höhe von 650 Euro ergänzt werden.

Hinweis der Redaktion: Thomas Wahmes, der Autor dieses Beitrages, ist Pressesprecher der Stadt Hameln