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Hamelner Defizit aus dem Haushalt 2010 sprengt alle Rekorde

Haushalt genehmigt, aber Nachbesserungen nötig - Ministerium warnt: Finanzielle Leistungsfähigkeit ist nicht gegeben

Hameln (wbn/wa). Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch Hameln mit voller Wucht erreicht. 22 Millionen Euro fehlen im Ergebnishaushalt für 2010. „Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt ist nicht gegeben“, konstatiert das Niedersächsische Innenministerium. Die Kommunalaufsicht hat zwar den Haushalt 2010 der Stadt Hameln genehmigt, zugleich aber nachdrücklich weitere Sparbemühungen eingefordert.

„Hameln ist kein Einzelfall“, kommentiert Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann die Situation. „Wir sehen, dass Kommunen landauf, landab mit wachsenden Defiziten zu kämpfen haben.“ So habe erst vor wenigen Tagen auch der Deutsche Städtetag Alarm geschlagen. „Die Städte sehen kein Licht am Ende des Tunnels und erwarten in diesem Jahr das höchste Defizit der Nachkriegsgeschichte“, heißt es bei dem kommunalen Spitzenverband. Nachdem die Stadt Hameln über mehrere Jahre hinweg Fehlbeträge aus Vorjahren abtragen konnte, sprengt nun das Defizit im Haushalt 2010 alle Rekorde. Das Innenministerium spart deshalb in seiner Genehmigungsverfügung nicht mit Kritik.

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So sei das aufgezeigte Einsparvolumen des Haushaltssicherungskonzeptes in Höhe von 300.000 Euro für 2010 in Anbetracht des enormen Defizits „verschwindend gering“. Rathaus-Chefin Susanne Lippmann hat die Mitglieder des Verwaltungsausschusses (VA) in ihrer heutigen Sitzung darüber informiert. Nach vielen Sparrunden seien weitere Einsparungen allerdings „nur sehr schwer möglich“, bremst Susanne Lippmann zu hohe Erwartungen. „Sonst stehen tatsächlich Einrichtungen zur Disposition, und das kann nicht gewollt sein, wenn wir die Lebensqualität in Hameln erhalten wollen.“ Schon jetzt beinhalte der Haushalt nur das wirklich Notwendige – alles andere sei längst gestrichen bzw. gekürzt worden. „Und ein gewisses Maß an freiwilligen Leistungen lassen wir uns nicht nehmen, um urbanes Leben zu gestalten“, gibt die Oberbürgermeisterin die Richtung vor.

Hinter diesen Leistungen verberge sich schließlich ein großes Paket wichtiger Dienstleistungen der Stadt, zum Beispiel die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen (rund 300.000 Euro pro Jahr) und die gesamte Bauunterhaltung, die insbesondere den Schulen zugute komme. Sie könne sich daher nur den Worten des Deutschen Städtetages anschließen, der dringend eine Entlastung der Kommunen fordert, um die prekäre Finanzlage zu stabilisieren. Die Oberbürgermeisterin berichtete im Verwaltungsausschuß (VA) auch über Aspekte, die von der Kommunalaufsicht positiv gewürdigt werden. So werde lobend hervorgehoben, dass der Haushalt 2010 keine Nettoneuverschuldung vorsieht. Die Stadt setzt weiter auf Schuldenabbau.

Mit dem aktuellen Haushalt wird der Schuldenstand um 1,3 Millionen Euro reduziert. „Dass wir dies trotz großer Vorhaben wie Erneuerung der Fußgängerzone und Modernisierung des Museums schaffen, muss als Erfolg gewertet werden“, sagt die Rathaus-Chefin.

 

 

 

 



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