Schnelle Internetverbindung im Landkreis Holzminden
Tippelt: „Millionenprogramm vom Land für den flächendeckenden Breitbandausbau“

Dienstag 17. Februar 2015 - Hannover/Holzminden (wbn). Der Landkreis Holzminden ist dem flächendeckenden Breitbandausbau einen Schritt näher gekommen. Das Land Niedersachsen stellt in der neuen EU-Förderperiode 60 Millionen Euro bereit – 10 Millionen Euro davon sind am Freitag von der EU-Kommission genehmigt worden. Ein gutes Zeichen auch für den Landkreis Holzminden.

Sabine Tippelt, SPD-Landtagsabgeordnete aus Grünenplan: „Jetzt sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen“. Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft biete große Chancen – aber sie müssten auch überall im Land genutzt werden können, heißt es in einer Pressemitteilung.

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„Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlichen Raum. Das ist heutzutage unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die Wirtschaft“, sagt Tippelt.

Im Hinblick auf dieses Ziel habe der Landtag auf Initiative der SPD einstimmig ein Landesprogramm für den Breitbandausbau beschlossen und damit den Kurs von Wirtschaftsminister Olaf Lies unterstützt. „Ich habe aus Überzeugung dafür gestimmt, weil wir im Konsens einen guten Rahmen für den Ausbau geschaffen haben. Mit einem umfangreichen Landesförderprogramm wollen wir die Investitionen anschieben, um flächendeckend mindestens 30 MBit/s Geschwindigkeit für alle zu erreichen.“

Enorme Unterschiede zwischen Städten und ländlichem Raum

Rückblick: Der Breitbandausbau ist in Niedersachsen in den vergangenen Jahren gut vorangekommen, vor allem im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde landesweit gefördert, sodass nun rund 99 Prozent der rund 2,4 Millionen Gebäude im Land mit – seinerzeit für die Förderung relevanten – 2 MBit/s erreichbar sind. Beim heute notwendigen schnellen Netzzugang zeigen sich jedoch enorme Unterschiede: Während 94 Prozent der Gebäude in städtischen Gebieten über Bandbreiten von über 30 MBit/s verfügen, sind es im ländlichen Raum nur knapp mehr als die Hälfte.

Tippelt: „Genau hier setzen wir an: Wir konzentrieren die Förderung dabei auf unterversorgte Regionen, um dort die Wirtschaftlichkeitsschwelle zu überwinden. Breitbandausbau ist für uns öffentliche Daseinsvorsorge und damit eine Frage der Gerechtigkeit.“

Weitere Millionenbeträge erwartet

Zur aktuell beschlossenen Fördersumme soll der Landesanteil aus der weiteren Versteigerung von Funkfrequenzen (Digitale Dividende II) hinzukommen – hier wird ebenfalls mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag gerechnet. Der Breitbandausbau soll vor allem von den Landkreisen vorgenommen werden, diese entwickeln kreisweite Ausbauprogramme.

Bis jetzt haben bereits 24 Landkreise mit der Netzstrukturplanung begonnen, vier weitere werden folgen – darunter ist auch der Landkreis Holzminden „Wir sind beim Breitbandausbau auf einem guten Weg. Ich werde vor Ort und in Hannover weiter dafür werben, dass unsere Region von diesem Programm profitiert“, so Tippelt.