12.000 Menschen im vergangenen Jahr „freiwillig ausgereist“
Pistorius: Niedersächsische Rückkehrförderung hat sich bewährt

Donnerstag 26. Januar 2017 - Hannover (wbn). Fast 12.000 ausreisepflichtige Menschen sind im vergangenen Jahr freiwillig aus Niedersachsen in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Das belegen neueste Zahlen, die Innenminister Boris Pistorius (SPD) heute in Hannover bekanntgegeben hat.

Damit stehe das Land im bundesweiten Vergleich hinter Nordrhein-Westfalen in absoluten Zahlen an zweiter Stelle. „Setzt man diese Zahlen in das Verhältnis zu den Einwohnern, steht Niedersachsen bei der freiwilligen Ausreise klar an erster Stelle“, heißt es aus dem Ministerium.

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Auch nach der Verschärfung der „bundesgesetzlichen Regelungen zur Aufenthaltsbeendigung“ habe für die Niedersächsische Landesregierung die freiwillige Rückkehr Priorität vor zwangsweisen Rückführungen.

Pistorius: „Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben keinen Anspruch auf Asyl und keine Aussicht auf ein Bleiberecht. Es ist wichtig, das den Betroffenen zu vermitteln und sie dabei zu unterstützen, freiwillig wieder auszureisen. Das gelingt in Niedersachsen sehr gut, auch dank des großen Engagements in den Ausländerbehörden, den Hilfsorganisationen und der Landesaufnahmebehörde."

Ausreisepflichtigen wird eine freiwillige Ausreise nahegelegt

Ausreisepflichtige Menschen werden durch die Ausländerbehörden, durch Hilfsorganisationen und durch zusätzliche Stellen in der Landesaufnahmebehörde (LAB NI) beraten. Auch dadurch ist die Zahl der freiwilligen Ausreisen nach Angaben des Innenministeriums im vergangenen Jahr von 5.819 auf 11.793 Personen angestiegen. Viele dieser Menschen (8.547) hätten zur Ausreise die Unterstützung des sogenannten REAG/GARP-Programms der Internationalen Organisation für Migration (IOM) beantragt, die weiteren 3.246 Männer und Frauen seien ohne REAG/GARP-Unterstützung ausgereist. Der Großteil der Ausgereisten stammt aus den Westbalkan-Staaten. Gleichzeitig gab es in Niedersachsen mit 1.959 (2015: 1.133) auch mehr Abschiebungen.

Rot-Grün setzt weiter auf die Rückkehrförderung

Die Niedersächsische Landesregierung will auch weiterhin die freiwillige Ausreise fördern – als, so heißt es, „humanere und auch wirtschaftlichere Variante der Aufenthaltsbeendigung“. Dafür beteiligt sich Niedersachsen an verschiedenen Maßnahmen oder bietet diese selbst an, um die Ausreisepflichtige bei ihrem Entschluss zu unterstützen, freiwillig in ihr Herkunftsland zurückzukehren.  Vorrangiges Ziel dieser Programme ist es, sowohl eine soziale als auch eine wirtschaftliche Reintegration der Zurückkehrenden zu erreichen.

Minister Pistorius wies dabei auf die positiven Effekte der Förderung hin: „Ich bin davon überzeugt, dass eine auf den jeweiligen Einzelfall zugeschnittene Beratung und angemessene Unterstützungsleistungen auch nachhaltig wirken. Eine Rückkehrförderung, die auf die Integration der Menschen in ihrem Heimatland abzielt und ihnen Perspektiven aufzeigt, verhindert so auch den viel zitierten Drehtüreffekt."